Sitzung
UVO/024/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
22.02.2023
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 22.02.2023
 
Ö 4
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 11.01.2023
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Regenwassereinleitungen in die Schmutzwasserkanäle des WAZV (Wasser- und Abwasserzweckverband Der Teltow); zu Gast: Herr Könnemann von der Mittelmärkischen Wasser- und Abwasser GmbH
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.1.1
Schutz, Erhalt und Entwicklung der gemeindeeigenen Waldflächen (DS-Nr. 020/20/1); hier: Ergebnisse der wissenschaftlichen Bestandsaufnahme - Vortrag HNEE (Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde)
 
Ö 7.1.2
Baumfällungen entgegen den Vorschriften der Gehölzschutzsatzung im Zusammenhang mit Bauvorhaben, Anwendung der §§ 10 Folgenbeseitigung und 11 Ordnungswidrigkeiten
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.2.1
Halten und Parken in engen Straßen: Sachstand der weiteren Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2.2
Halte- bzw. Parkverbote in schmalen Straßen Kleinmachnows - Anordnung Halteverbote

Beschluss: zurückgestellt

 DS-Nr. 140/22/1
Ö 7.1.3
Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, Stand der Bauarbeiten, Bauphase A und weitere Zeitplanung
 
Ö 8
Diskussionen und Beschlussempfehlungen
 
Ö 8.1
Durchführung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 004/23
Ö 9
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung