Sitzung
GV/008/2015
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
07.05.2015
Zeit
18:05-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Mai 2015
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 26. März 2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
 
Ö 5.1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.2
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 5.3
Bericht der Sicherheitspartner für das Jahr 2014
 
Ö 6
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 6.1
Errichtung der Fahrradständerüberdachung auf dem Schulhof der Maxim-Gorki-Gesamtschule

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Befangen: 0

 DS-Nr. 030/15
Ö 6.2
Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Wohnbebauung nördlich und südlich der Förster-Funke-Allee", hier: Aufhebung der Entwicklungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Befangen: 0

 DS-Nr. 037/15
Ö 7
Stadt-Umland-Wettbewerb
 
Ö 7.1
Teilnahme der Region Teltow/Stahnsdorf/Kleinmachnow am Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg des Infrastrukturministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 040/15
Ö 8
Auftragsvergaben
 
Ö 8.1
Kauf eines winterdienstfähigen Lkws

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 041/15
Ö 8.2
Vergabe von Bauleistungen zum Vorhaben "Gehwegbau Planweg 1" (Gehweg Adolf-Grimme-Ring Ost vor Kirschhain)" , Hier: 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 043/15
Ö 9
Anträge
 
Ö 10
Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 10.1
Parken auf straßenbegleitenden Grünstreifen - Anfragen des Gemeindevertreters Herrn Schramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 DS-Nr. 044/15
Ö 10.2
Errichtung von Kulturschaukästen und "Seniorenspielplätzen" - Anfragen des Gemeindevertreters Herrn Singer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 DS-Nr. 045/15
Ö 11
Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)