Gemeindevertretung - 01.07.2010 - 18:00-21:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
2Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. Mai 2010    
3Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 01. Juli 2010    
4Einwohnerfragestunde    
5Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen    
5.1Berichterstattung des Bürgermeisters    
5.2Information des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
6Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Aufträgen an die Verwaltung    
7Eigenbetrieb KITA-Verbund    
7.1KITA-Verbund Kleinmachnow - Jahresabschluss zum 31.12.2009, Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 069/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
7.2KITA-Verbund Kleinmachnow - Entlastung der Werkleiterin 070/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten    
8.1Errichtung einer Ganztagsschule an der Maxim-Gorki-Gesamtschule beginnend mit dem Schuljahr 2010/2011 074/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8.2Straßenbau Seeberg zwischen Karl-Marx-Straße und BBIS 075/10/1 
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
8.3Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 077/10 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
8.4Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt" 078/10 
 Beschluss: zurückgezogen  
8.5Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 (Abwägungsbeschluss) 079/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8.6Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 080/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8.7Wiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder 082/10 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe  
9Haushalt 2011    
9.1Eckwertebeschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow 095/10 
10Auftragsvergaben    
10.1Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung und Aufstockung des Bestandsgebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow - DS-Nr. 101/10    
10.2Vergabe von Bauleistungen, Sanierung Schulhof der Steinweg-Grundschule, 1. BA Außenanlagen, gebäudenaher Schulhof und Spielflächen 102/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
10.3Vergabe von Bauleistungen - Eigenherd-Schule, 9. BA Sanierung/Dachgeschossausbau Hauptgebäude - Los 20.2 Akustikdecken HWL-Platten 104/10 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
11Anträge    
11.1Schutzhüllen/Info-Faltblatt für biometrische Reisepässe270/09   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
11.2"Grüner Pfeil" am Netto-Markt - Antrag der Fraktion Die LINKE.106/10   
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
11.3Maßnahmen gegen die nicht genehmigte Installation von Parkflächen auf gemeindeeigenen Grünflächen - Antrag der Fraktion Die LINKE.107/10   
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
12Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)    
12.1Asphaltierungsarbeiten in der Gemeinde - Anfragen von Herrn Burkardt - DS-Nr. 105/10    
12.2Neugestaltung und Erweiterung des Internetangebots der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 108/10    
12.3Ortsüblichkeit der Bienenhaltung in der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 109/10    
12.4Winterdienst auf Straßen in Wohngebieten der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 110/09    
13Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)