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Sitzung 01.07.2010 Gemeindevertretung

DokumenttypBezeichnungAktionen
Öffentliche Bekanntmachung 25 KB
Niederschrift öffentlich 136 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GV/016/2010Gremium:Gemeindevertretung
Datum:01.07.2010Zeit:18:00-21:55
Raum:Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10; Bürgersaal
Bezeichnung:Sitzung der Gemeindevertretung
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. Mai 2010      
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 01. Juli 2010      
Einwohnerfragestunde      
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen      
5.1 Berichterstattung des Bürgermeisters      
5.2 Information des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Aufträgen an die Verwaltung      
Eigenbetrieb KITA-Verbund      
7.1 KITA-Verbund Kleinmachnow - Jahresabschluss zum 31.12.2009, Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 069/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 15 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
7.2 KITA-Verbund Kleinmachnow - Entlastung der Werkleiterin 070/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten      
8.1 Errichtung einer Ganztagsschule an der Maxim-Gorki-Gesamtschule beginnend mit dem Schuljahr 2010/2011 074/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 80 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
8.2 Straßenbau Seeberg zwischen Karl-Marx-Straße und BBIS 075/10/1   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 29 KB
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe   
8.3 Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 077/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 18 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe   
8.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt" 078/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 21 KB
 Beschluss: zurückgezogen   
8.5 Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 (Abwägungsbeschluss) 079/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
8.6 Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 080/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
8.7 Wiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder 082/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 19 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe   
Haushalt 2011      
9.1 Eckwertebeschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow 095/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 76 KB
10 Auftragsvergaben      
10.1 Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung und Aufstockung des Bestandsgebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow - DS-Nr. 101/10      
10.2 Vergabe von Bauleistungen; Sanierung Schulhof der Steinweg-Grundschule, 1. BA Außenanlagen, gebäudenaher Schulhof und Spielflächen 102/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 21 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
10.3 Vergabe von Bauleistungen - Eigenherd-Schule; 9. BA Sanierung/Dachgeschossausbau Hauptgebäude - Los 20.2 Akustikdecken HWL-Platten 104/10   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 17 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe   
11 Anträge      
11.1 Schutzhüllen/Info-Faltblatt für biometrische Reisepässe 270/09    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe   
11.2 "Grüner Pfeil" am Netto-Markt - Antrag der Fraktion Die LINKE. 106/10    
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe   
11.3 Maßnahmen gegen die nicht genehmigte Installation von Parkflächen auf gemeindeeigenen Grünflächen - Antrag der Fraktion Die LINKE. 107/10    
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe   
12 Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)      
12.1 Asphaltierungsarbeiten in der Gemeinde - Anfragen von Herrn Burkardt - DS-Nr. 105/10      
12.2 Neugestaltung und Erweiterung des Internetangebots der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 108/10      
12.3 Ortsüblichkeit der Bienenhaltung in der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 109/10      
12.4 Winterdienst auf Straßen in Wohngebieten der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 110/09      
13 Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)      


Software: Sitzungsdienst Session