SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten - 06.03.2013

Sitzung

UVO/033/2013

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

06.03.2013

Zeit

18:00-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 06.03.2013
Ö 3	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 09.01.2013
Ö 4	Offene Fragenliste
Ö 5	Informationen der Verwaltung
Ö 5.1	Mündliche Informationen der Bauverwaltung
Ö 5.1.1	Allgemeine mündliche Informationen
Ö 5.2	Schriftliche Informationen der Bauverwaltung und Meinungsbildung
Ö 6.1	Maßnahmen gegen die nicht genehmigte Installation von Parkflächen auf gemeindeeigenen Grünflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation vom 21.09.2010 (Stand Januar 2013) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Weiterführung des Energieberichtes der Gemeinde Kleinmachnow vom 03. November 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Rechtliche Bewertung der Verkehrssicherheitsanforderungen auf den gemeindeeigenen Waldflächen in Bezug auf das BGH-Urteil vom 02. Oktober 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	Neupflanzung von Bäumen und Sträuchern auf öffentlichen Grünflächen der Gemeinde Kleinmachnow im Frühjahr 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Mündliche Informationen des Ordnungsamtes
Ö 5.3.1	Anleinpflicht für Hunde
Ö 5.4	Schriftliche Informationen des Ordnungsamtes
Ö 5.4.1	Verfahrensstatistik Gemeindeamt Kleinmachnow vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.2	Statistik der Verkehrsüberwachung des Landkreises Potsdam-Mittelmark für das Jahr 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.3	Information zur Aufstellung 5 weiterer Hundetoiletten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen
Ö 6.2	Entwurf Lärmaktionsplan, Stufe 2, hier: erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 011/13	Vorlage DS-Nr. 011 13 Anlage 2 DS-Nr. 011 13 Anlage 3
Ö 6.3	Durchführung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 005/13	Vorlage
Ö 6.4	Information und Meinungsbildung zur Umsetzung der Entwicklung des straßenbegleitenden Grünstreifens Ginsterheide (Konzept vom 03.05.2012 als Anhang)
Ö 7	Anträge
Ö 8	Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
Ö 9	Sonstiges (bitte vorher anmelden)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: