Sitzung
GV/041/2013
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
17.01.2013
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 17. Januar 2013
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Schulangelegenheiten
 
Ö 4.1
Grundsatzbeschluss mit Standortfestlegung zur Errichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort inkl. Außenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

 DS-Nr. 194/12
Ö 5
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 5.1
Änderungsantrag zur DS-Nr. 196/12 Grunderwerb durch Tausch von Grundstücken zur Sicherung des künftigen Standortes der Grundschule "Auf dem Seeberg" und des Hortes "Am Hochwald"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 001/13
Ö 5.2
Grunderwerb durch Tausch von Grundstücken zur Sicherung des künftigen Standortes der Grundschule "Auf dem Seeberg" und des Hortes "Am Hochwald"

Beschluss: zurückgezogen

 DS-Nr. 196/12
Ö 6
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 6.1
Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-10 "Adolf-Grimme-Ring" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 205/12
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Entwicklungsrechtliche Genehmigung zum Entwicklungsbereich "nördlich der Förster-Funke-Allee", Errichtung eines Supermarktes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes KLM-BP-019, hier: Versagen der entwicklungsrechtlichen Genehmigungen - Antrag der Fraktion BIK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 DS-Nr. 204/12
Ö 8
Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 9
Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)