Sitzung
UVO/010/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
25.11.2015
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 25.11.2015
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 14.10.2015
 
Ö 4
Wochenmarkt in Kleinmachnow, hier: Vorstellung des neuen Marktbetreibers und des Marktkonzeptes der Simolke Eventmanagement, zu Gast Herr Rico Simolke
 
Ö 5
Bericht der Vorsitzenden
 
Ö 6
Haushalt
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

 DS-Nr. 132/15
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen der Bauverwaltung
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen der Bauverwaltung
 
Ö 7.2.1
Bestandsaufnahme der Straßen in der Sommerfeldsiedlung, Stand: Oktober 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.2
Baumfällungen im Waldbereich zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Stand: Herbst 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Mündliche Informationen des Ordnungsamtes
 
Ö 7.4
Schriftliche Informationen des Ordnungsamtes
 
Ö 7.4.1
Statistik zur Schulwegsicherung des Landkreises Potsdam-Mittelmark für das Schuljahr 2015/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4.2
Vorstellung Grobkonzept "Satzung Parken auf Grünflächen"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm, Haushalt 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 DS-Nr. 131/15
Ö 9
Offene Postenliste
 
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 25.11.2015
 
N 12
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 14.10.2015
 
N 14
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung