SessionNet | Hauptausschuss - 26.06.2023

Sitzung

HA/028/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

26.06.2023

Zeit

18:00-19:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 26. Juni 2023
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 2. Mai 2023 und deren Feststellung
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters
Ö 5	Eigenbetrieb KITA-Verbund
Ö 5.1	Jahresabschlüsse 2023 bis 2025 des Eigenbetriebs KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow Jahresabschlussprüfung Hier: Vorschlag einer zu beauftragenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 037/23	Vorlage
Ö 6	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 6.1	gewog
Ö 6.1.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 055/23	Vorlage Anlage - Geschäftsbericht 2022-gewog Anlage - Prüfbericht JA 2022-gewog
Ö 6.1.2	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Verwendung des Ergebnisses 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 056/23	Vorlage
Ö 6.1.3	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Entlastung der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 057/23	Vorlage
Ö 6.1.4	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5	DS-Nr. 058/23	Vorlage Anlage - Bericht des Aufsichtsrates 2022-gewog
Ö 6.1.5	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 060/23	Vorlage Anlage - Nachtrag Wirtschaftsplan 2023-gewog
Ö 6.1.6	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Wirtschaftsplan 2024 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 059/23	Vorlage Anlage - Wirtschaftsplan 2024-gewog
Ö 6.2	Freibad Kiebitzberge GmbH
Ö 6.2.1	Freibad Kiebitzberge GmbH - Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 033/23	Vorlage Anlage - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der BEEH & HAPPICH GmbH vom 27.04.2023 für das Geschäftsjahr 2022
Ö 6.2.2	Freibad Kiebitzberge GmbH Jahresabschluss 2022 - Verwendung des Ergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 034/23	Vorlage
Ö 6.2.3	Freibad Kiebitzberge GmbH - Entlastung des Geschäftsführers für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 035/23	Vorlage
Ö 6.2.4	Freibad Kiebitzberge GmbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	DS-Nr. 036/23	Vorlage Anlage - Bericht des AR-Vorsitzenden
Ö 7	Haushalt 2023
Ö 7.1	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 046/23	Vorlage Anlage - Festgestellter Entwurf 1. Nachtragshaushaltsplan 2023
Ö 8	Jahresabschluss 2019
Ö 8.1	Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 053/23	Vorlage Maßgabe EntwurfJahresabschluss2019aufgestellt Prüfbericht zum JA 2019
Ö 8.2	Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	DS-Nr. 054/23	Vorlage
Ö 9	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 9.1	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines inklusiven Spielplatzes an der Förster-Funke-Allee Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 043/23	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 043-23 Spielplatz Kirschwiesen Konzeptskizze Anlage 2 zur DS-Nr. 043-23 Auswahl Spielgeräte
Ö 9.2	1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-3 „TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft)“ für die Fläche Flur 1 Flurstück 4537, hier: Weiterführung des Verfahrens, öffentliche Auslegung des Entwurfes (Auslegungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 047/23	Vorlage DS-Nr. 047 23, Anlage 1 Geltungsbereich DS-Nr. 047 23, Anlage 2 Entwurf DS-Nr. 047 23, Anlage 3 Auszug rechtswirksamer B-Plan DS-Nr. 047 23, Anlage 4 Gegenüberstellung Textlicher Festsetzung DS-Nr. 047 23, Anlage 5 Aufstellungsbeschluss v. 15.12.2023
Ö 10	Auftragsvergaben
Ö 10.1	Maxim-Gorki-Gesamtschule, Errichtung eines Provisoriums zur temporären Aufnahme der Schulspeisung auf dem Grundstück Förster-Funke-Allee 106, hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 027/23	Vorlage Anlage 1 zu DS-Nr. 027 23 Lageplan Anlage 2 zu DS-Nr. 027 23 Grundriss
Ö 10.2	Vergabebeschluss Fassadensanierung Steinwegschule Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 048/23	Vorlage
Ö 11	Anträge
Ö 12	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 13	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: