SessionNet | Gemeindevertretung - 12.07.2023

Sitzung

GV/032/2023

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

12.07.2023

Zeit

18:00-21:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Juli 2023
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 17. Mai 2023 und deren Feststellung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
Ö 5.1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5.2	Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 5.3	Geschäftsbericht des Eigenbetriebes KITA-Verbund für das Jahr 2022
Ö 5.4	Geschäftsbericht der gewog für das Jahr 2022
Ö 6	Eigenbetrieb KITA-Verbund
Ö 6.1	KITA-Verbund Kleinmachnow Jahresabschluss zum 31.12.2022 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 030/23	Vorlage Kurzfassung Jahresabschluss 2022
Ö 6.2	KITA-Verbund Kleinmachnow - Entlastung der Werkleiterin Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 031/23	Vorlage
Ö 6.3	Jahresabschlüsse 2023 bis 2025 des Eigenbetriebs KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow Jahresabschlussprüfung Hier: Vorschlag einer zu beauftragenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 037/23	Vorlage
Ö 6.4	Neufassung der Verwalter- und Betreuungsverträge zwischen dem KITA-Verbund Kleinmachnow und der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH zum 01.01.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 061/23	Vorlage DS-Nr. 061/23 Anlage 1 Verwalter- und Betreuungsvertrag (aktuell) DS-Nr. 061/23 Anlage 2 Anpassung Verwalterpauschale DS-Nr. 061/23 Anlage 3 Anpassung Vorauszahlungen für Instandhaltung/Instandsetzung DS-Nr. 061/23 Anlage 4 Verwalter- und Betreuungsvertrag (neu)
Ö 7	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 7.1	gewog
Ö 7.1.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 055/23	Vorlage Anlage - Geschäftsbericht 2022-gewog Anlage - Prüfbericht JA 2022-gewog
Ö 7.1.2	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Verwendung des Ergebnisses 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 056/23	Vorlage
Ö 7.1.3	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Entlastung der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 057/23	Vorlage
Ö 7.1.4	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 058/23	Vorlage Anlage - Bericht des Aufsichtsrates 2022-gewog
Ö 7.1.5	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 060/23	Vorlage Anlage - Nachtrag Wirtschaftsplan 2023-gewog
Ö 7.1.6	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Wirtschaftsplan 2024 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 059/23	Vorlage Anlage - Wirtschaftsplan 2024-gewog
Ö 7.2	Freibad Kiebitzberge GmbH
Ö 7.2.1	Freibad Kiebitzberge GmbH - Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 033/23	Vorlage Anlage - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der BEEH & HAPPICH GmbH vom 27.04.2023 für das Geschäftsjahr 2022
Ö 7.2.2	Freibad Kiebitzberge GmbH - Jahresabschluss 2022, Verwendung des Ergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 034/23	Vorlage
Ö 7.2.3	Freibad Kiebitzberge GmbH - Entlastung des Geschäftsführers für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 035/23	Vorlage
Ö 7.2.4	Freibad Kiebitzberge GmbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 036/23	Vorlage Anlage - Bericht des AR-Vorsitzenden
Ö 8	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 8.1	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines inklusiven Spielplatzes an der Förster-Funke-Allee Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 043/23	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 043-23 Spielplatz Kirschwiesen Konzeptskizze Anlage 2 zur DS-Nr. 043-23 Auswahl Spielgeräte
Ö 8.2	1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft)" für die Fläche Flur 1 Flurstück 4537, hier: Weiterführung des Verfahrens, öffentliche Auslegung des Entwurfes (Auslegungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 047/23	Vorlage DS-Nr. 047 23, Anlage 1 Geltungsbereich DS-Nr. 047 23, Anlage 2 Entwurf DS-Nr. 047 23, Anlage 3 Auszug rechtswirksamer B-Plan DS-Nr. 047 23, Anlage 4 Gegenüberstellung Textlicher Festsetzung DS-Nr. 047 23, Anlage 5 Aufstellungsbeschluss v. 15.12.2023
Ö 9	Umweltpreis 2023
Ö 9.1	Umweltpreis 2023 der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 052/23/1	Vorlage
Ö 10	Haushalt
Ö 10.1	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 046/23	Vorlage Anlage - Festgestellter Entwurf 1. Nachtragshaushaltsplan 2023
Ö 11	Jahresabschluss 2019
Ö 11.1	Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe	DS-Nr. 053/23	Vorlage Maßgabe EntwurfJahresabschluss2019aufgestellt Prüfbericht zum JA 2019
Ö 11.2	Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 054/23	Vorlage
Ö 12	Städtepartnerschaften
Ö 12.1	Unterzeichnung der partnerschaftlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Swidnica (Republik Polen) und der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 062/23	Vorlage
Ö 13	Grundstücksangelegenheiten
Ö 13.1	Genehmigung Grundstückstauschvertrag zwischen dem Land Brandenburg und der P & E Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 080/23	Vorlage 2023-06-09 Anlagen GV KV
Ö 14	Auftragsvergaben
Ö 14.1	Vergabe von Leistungen zur digitalen Zustandserfassung von Straßen und Wegen Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe	DS-Nr. 051/23	Vorlage
Ö 14.2	Vergabe von Sanierungsarbeiten an der historischen Mauer des ehemaligen Herrenhauses, Zehlendorfer Damm, Altes Dorf Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 049/23	Vorlage DS-Nr 049 23 Anlage historische Gutshofmauer
Ö 14.3	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten Gutspark Altes Dorf, Zehlendorfer Damm Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 3	DS-Nr. 050/23	Vorlage DS-Nr. 050 23 Anlage KLM Übersichtsplan Gutspark AltesDorf
Ö 15	Anträge
Ö 15.1	Anträge zur Besetzung von Ausschüssen
Ö 15.1.1	Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen der BIK-Fraktion - Antrag der BIK-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 079/23	Antrag
Ö 15.2	Sonstige Anträge
Ö 15.2.1	Schaffung und Erweiterung von Sonnenschutzflächen in Einrichtungen des KITA-Verbundes und Schulen - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 075/23	Antrag
Ö 15.2.2	Kommunale Verpackungssteuer - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 076/23	Antrag Entwurf Verpackungssteuersatzung
Ö 16	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 16.1	Start des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) - schriftliche Anfragen der CDU-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 078/23	Anfrage
Ö 16.2	Berücksichtigung umweltbezogener Aspekte bei der Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen in der Sommerfeldsiedlung (Begrenzung der Mehrversiegelung) - schriftliche Anfragen von Herrn Steinacker Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 083/23	Anfrage
Ö 16.3	Parken in engen Straßen und Ausbauarbeiten "An der Stammbahn" - schriftliche Anfragen der CDU-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 084/23	Anfrage
Ö 17	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: