Gemeindevertretung - 28.09.2017 - 18:00-22:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
2Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 28. September 2017    
3Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 13. Juli 2017    
4Einwohnerfragestunde    
5Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen    
5.1Bericht des Bürgermeisters    
5.2Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
5.3Geschäftsbericht des Eigenbetriebes Bauhof für das Jahr 2016    
6Eigenbetrieb Bauhof    
6.1Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Lagebericht DS-Nr. 112/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
6.2Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow: Verwendung des Jahresüberschusses 2016 DS-Nr. 110/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe  
6.3Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow, Entlastung des Werkleiters DS-Nr. 111/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
6.4Ersatzinvestition für Unimog II DS-Nr. 117/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
7Gesellschafterangelegenheiten    
7.1Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Änderung des Gesellschaftsvertrages DS-Nr. 141/17/1 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7.2Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Änderung des Gesellschaftsvertrages DS-Nr. 142/17/1 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten    
8.1Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 090/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8.2Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ DS-Nr. 091/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
8.3Empfehlung zu weiteren bauplanungsrechtlichen Schritten für einzelne Grundstücke im künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes KLM-BP-044 "Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost" DS-Nr. 128/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
8.4Verkehrskonzept Kleinmachnow, hier: Bereiche Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt und Förster-Funke-Allee West (Grundsatzbeschluss) DS-Nr. 102/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
8.5Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 "Alte Zehlendorfer Villenkolonie" (für genehmigungsfreie Vorhaben und für das Grundstück Erlenweg 29, Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 133/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
8.6Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 "Alte Zehlendorfer Villenkolonie" (für genehmigungsfreie Vorhaben und für das Grundstück Erlenweg 29) DS-Nr. 134/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
8.7Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-006-e "nördlich Stahnsdorfer Damm" DS-Nr. 138/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag  
8.8Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-6 "nördlich Stolper Berg" (Textbebauungsplan) DS-Nr. 139/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
9Kulturangelegenheiten    
9.1Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung kultureller und sozialer Objekte DS-Nr. 124/17/1 
 Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 4  
10Anträge    
10.1Nutzungskonzept für die Gebäude "Jägerstieg 2" und "Am Bannwald 1a" - Antrag der Fraktion SPD/PRO DS-Nr. 153/17 
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
10.2Anordnung von Tempo 30 für die Straßenabschnitte Ernst-Thälmann-Straße vom OdF-Platz bis Steinweg und Rudolf-Breitscheid-Straße vom Steinweg bis Schleusenweg - Antrag der Fraktion B 90/Grüne DS-Nr. 155/17 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe  
11Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)    
11.1Fragen zur Schulwegsicherung (DS-Nr. 059/16) und zu Ladesäulen (DS-Nr. 054/17) - schriftliche Anfragen von Frau Dr. Bastians-Osthaus DS-Nr. 157/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)