SessionNet | Gemeindevertretung - 16.12.2021

Sitzung

GV/019/2021

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Videokonferenz

Datum

16.12.2021

Zeit

18:00-22:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Video-Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Dezember 2021
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 4. November 2021 und deren Feststellung
Ö 4	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Video-Sitzung der Gemeindevertretung vom 18. November 2021 und deren Feststellung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
Ö 6.1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6.2	Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 7	Eigenbetrieb KITA-Verbund
Ö 7.1	Wirtschaftsplan 2022 des KITA-Verbundes Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 139/21	Vorlage WIRTSCHAFTSPLAN 2022 001
Ö 7.2	Erhöhung des organisatorischen Leitungsanteils in den Einrichtungen des KITA-Verbundes Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe	DS-Nr. 140/21	Vorlage Maßgabe Änderung GV zur DS-Nr. 140-21
Ö 8	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 8.1	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 120/21	Vorlage Anlage - Bericht JAB 2020 Anlage - Prüfungsbericht JAB 2020
Ö 8.2	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2020 Verwendung des Jahresüberschusses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 121/21	Vorlage
Ö 8.3	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 122/21	Vorlage
Ö 8.4	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Befangen: 6	DS-Nr. 123/21	Vorlage
Ö 8.5	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 3	DS-Nr. 124/21	Vorlage Anlage - Wirtschaftsplan 2022
Ö 8.6	Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft "Wohnen und Arbeiten nördlich und südlich der BAB 115" (ohne Europarc Dreilinden), in der Fortschreibung vom September 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 3	DS-Nr. 125/21	Vorlage Anlage - KoFi Stand Sept. 2021
Ö 9	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 9.1	Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041 "Straße der Jugend" für die Grundstücke Karl-Marx-Straße 132 und 134 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 135/21	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 135 21 Abgrenzung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041 Anlage 2 DS-Nr. 135 21 Entwurf der 1. Änderung Beauungsplan KLM-BP-041 Textbebauungsplan
Ö 9.2	Bauvorhaben Erweiterung "Hort am Hochwald" Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 040/21	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 040 21 HaH Einstellung DS-Nr. 040 2021 Anlage Kostenhistorie 08.12.2021
Ö 10	Satzungen
Ö 10.1	Satzung des Archives der Gemeinde Kleinmachnow (Archivsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 089/21	Vorlage Anlage 1 Depositalvertrag Anlage 2 Abgabeverzeichnis-Word Anlage 3 Benutzungsantrag Anlage 4 Fotografieren von Archivgut.docx Anlage 5 Datenschutzerklärung Archivsatzung FINAL Synopse Archivsatzung
Ö 10.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Archives der Gemeinde Kleinmachnow (Archivgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 115/21	Vorlage Archivgebührensatzung Synopse Archivgebührensatzung
Ö 11	Haushalt
Ö 11.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	DS-Nr. 128/21	Vorlage Änderung GV zur DS-Nr. 128-21 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 Entwurf GV Maßgabe HA 29-11-21
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Anträge zur Besetzung von Ausschüssen
Ö 12.1.1	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der Fraktion B 90/Grüne für den Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 141/21	Antrag
Ö 12.2	Sonstige Anträge
Ö 12.2.1	Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden in der Gemeinde Kleinmachnow - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 136/21/2	Antrag
Ö 12.2.2	Verbesserung der Ladepunkte-Infrastruktur im öffentlichen Straßenland Kleinmachnow - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 142/21	Antrag Anlage DS-Nr. 142-21
Ö 12.2.3	Upcycling-Box in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Enthaltungen: 2	DS-Nr. 143/21	Antrag
Ö 13	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 14	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: