Sitzung
BAU/018/2010
Gremium
Bauausschuss
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
22.11.2010
Zeit
18:00-22:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 22.11.2010
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 04.10.2010
 
Ö 4
Bericht des Vorsitzenden
 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 184/10
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün
 
Ö 6.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 6.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 6.2.1
Meinungsbildung Straßenbau "Schopfheimer Allee"
 
Ö 6.3
Diskussion und Beschlussempfehlung
 
Ö 6.3.1
Bauprogramm Fahrbahnerweiterung Fontanestraße (Radfahren in Gegenrichtung)

Beschluss: zurückgezogen

 119/10/1
Ö 6.3.2
Erneuerung der Fahrbahnbeleuchtung und Neubau der Gehwegbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße Abschnitt zwischen Förster-Funke-Allee und Ernst-Thälmann-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 173/10
Ö 7
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
 
Ö 7.1
mündliche Informationen
 
Ö 7.1.1
Information und Diskussion Auftrag Erwerb der Kammerspiele
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 7.2.1
Kurzinformation zum Stand der Hochbauprojekte der Gemeinde Kleinmachnow (Stand 08.11.2010)
 
Ö 8
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Hochbau
 
Ö 8.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 8.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 8.2.1
Information und Meinungsbildung zum Stand Bauleitplanung und insbesondere zu den verkehrlichen Untersuchungen (Anordnung, Stellplätze Altes Dorf/evangelisches Gemeindezentrum)
 
Ö 8.2.2
Information und Diskussion zur Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-019 "Ortskern Kleinmachnow" für das Grundstück Förster-Funke-Allee / nördlich Maxim-Gorki-Gesamtschule, hier: Überschreitung der zulässigen Anzahl der WE
 
Ö 8.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
 
Ö 8.3.1
Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-019-8 "Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße", hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses DS-Nr. 121/10 vom 23.09.2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 179/10
Ö 8.3.2
Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-045 "BBiZ Kleinmachnow" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 180/10
Ö 8.3.3
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-d "Eigenherdsiedlung Nord"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 181/10
Ö 8.3.4
KLM-V+E/P-001 "Sporthotel Kiebitzberge", hier: Aufhebung der Beschlüsse vom 18.06.1992, 18.02.1993 und 24.03.1994

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 182/10
Ö 8.4
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren
 
Ö 8.4.1
Ausnahmen von der Veränderungssperre
 
Ö 8.4.2
Befreiungen von Festsetzungen eines Bebauungsplanes
 
Ö 8.4.3
Abweichungen von Vorschriften der Gestaltungssatzung
 
Ö 9
Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen
 
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 
Ö 11
Sonstiges