SessionNet | Finanzausschuss - 17.11.2022 - 18:30-20:28 Uhr

Sitzung

Fina/024/2022

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

17.11.2022

Zeit

18:30-20:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 17. November 2022
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Finanzausschusses vom 22. September 2022
Ö 4	Überprüfung der Festlegungen aus dem Sitzungsprotokoll vom 22. September 2022
Ö 5	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 106/22	Vorlage Wirtschaftsplan 2023
Ö 6	Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft "Wohnen und Arbeiten nördlich und südlich der BAB 115" (ohne Europarc Dreilinden), in der Fortschreibung vom September 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 107/22	Vorlage Entwurf des Kosten- und Finanzierungsplan Entwicklungsgebiet Wohnen und Arbeiten
Ö 7	Freibad Kiebitzberge GmbH Erhöhung der Kapitalrücklage durch Kapitalzuschuss "Energiezuschlag" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 108/22	Vorlage Gesellschafterbeschluss vom 17.10.2022
Ö 8	KulturGenossenschaft Neue Kammerspiele eG - Förderung zur Aufrechterhaltung des Kulturbetriebes Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 098/22	Vorlage Antrag Zuwendungen ab 2023 Grundlagen und Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2022 Konzept Weiterbetrieb Neue Kammerspiele ab Herbst 2022 Wirtschaftsplan 2022
Ö 9	1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für den Bürgersaal im Rathaus Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 121/22	Vorlage 19.04.16 Umsatzbesteuerung der Leistungen der öffentlichen Hand Benutzungs- und Entgeltordnung Bürgersaal Endf 2023
Ö 10	2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Carat Jugendarbeit Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 122/22	Vorlage 19.04.16 Umsatzbesteuerung der Leistungen der öffentlichen Hand Benutzungs- und Entgeltordnung CARAT 2023 Endf
Ö 11	Bauvorhaben "Erweiterung Hort am Hochwald", Adolf-Grimme-Ring 1 - Ausschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1	DS-Nr. 099/22	Antrag
Ö 12	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2023 (Die Datei wird nachgereicht) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 123/22	Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Entwurf GV
Ö 13	Anfragen an die Verwaltung
Ö 14	Sonstiges