Sitzung
GV/029/2011
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
08.09.2011
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. Juni 2011
 
Ö 3
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 08. September 2011
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
 
Ö 5.1
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 5.2
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Schiedsstelle
 
Ö 6.1
Schiedsstelle - Wahl der stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: zurückgestellt

 DS-Nr. 141/11
Ö 7
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 7.1
Erneuerung Fahrbahnbeleuchtung Ginsterheide zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Machnower Busch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 105/11
Ö 7.2
Errichtungsbeschluss für eine Verbindung zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss

Beschluss: zurückgezogen

 DS-Nr. 109/11
Ö 7.3
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes KLM-BP-045 "BBiZ Kleinmachnow"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 122/11
Ö 7.4
Sanierung Duellpfuhl

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 DS-Nr. 124/11/1
Ö 7.5
Straßenbau Schopfheimer Allee / Änderung der DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 DS-Nr. 128/11
Ö 7.5.1
Schopfheimer Allee - Abschluss eines Erschließungsvertrages bzw. einer Ablösungsvereinbarung mit der Berlin Brandenburg International School (BBIS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 DS-Nr. 153/11
Ö 7.6
Umbenennung der Teilstraße "Am Hochwald 30 b-n" in "Oberberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 DS-Nr. 125/11
Ö 8
Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 8.1
KITA-Verbund Kleinmachnow
Jahresabschluss zum 31.12.2010, Feststellung des geprüften Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 103/11
Ö 8.2
KITA-Verbund Kleinmachnow
Entlastung der Werkleiterin

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 104/11
Ö 9
Eigenbetriebe Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 9.1
Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 6

 DS-Nr. 121/11
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Straßenbau "Schopfheimer Allee"

Beschluss: zurückgezogen

 DS-Nr. 142/11
Ö 11
Verkehrssituation in der Straße Uhlenhorst zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Karl-Marx-Straße - Umsetzung des GV-Beschlusses DS-Nr. 149/10 vom 23.09.2010 - Bericht des Bürgermeisters und Aussprache - Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 12
Nachtflugverbot -Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 12.1
Nachtflugverbot - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 DS-Nr. 143/11
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Komplettierung des Internetangebots der Gemeinde Kleinmachnow - Antrag der Fraktionen FDP und B 90/Grüne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 DS-Nr. 106/11
Ö 13.2
Moratorium beim Verkauf gemeindeeigener und im Besitz vom gemeindeeigenen Gesellschaften befindlicher Grundstücke und Gebäude, die sozialen, kulturellen oder sportlichen Zwecken dienen könnten - Antrag der Fraktion Die LINKE.

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 117/11
Ö 13.3
Quartalsbericht - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 118/11
Ö 14
Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 14.1
Kleinmachnower Zeitung 06/2011, Artikel "Slalom im Heidereiterweg" - Anfragen von Frau Vogdt
 DS-Nr. 127/11
Ö 15
Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)