SessionNet | Finanzausschuss - 22.09.2011 - 18:30-21:25 Uhr

Sitzung

Fina/025/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

22.09.2011

Zeit

18:30-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 22. September 2011
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung des Finanzausschusses vom 30. Juni 2011
Ö 4	Überprüfung der Festlegungen aus dem Sitzungsprotokoll vom 30. Juni 2011
Ö 5	Genehmigung der Abführung des Erbbauzinses aus dem Grundstücksgeschäft Machnower Busch 2 als Einmalbetrag an den Entschädigungsfonds und überplanmäßige Auszahlung i.H.v. 37.863,86 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 3, Nein: /, Enthaltungen: 4, Befangen: /	DS-Nr. 155/11	Vorlage
Ö 6	Erläuterungen zur Besteuerung des Betreibens des Freibades (Umsatzsteuerproblematik)
Ö 7	Erweiterte Öffnungszeiten des Freibades Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /	DS-Nr. 114/11	Antrag
Ö 8	Umwandlung in Wald oder Grünfläche (ehemaliges Blumenhaus) Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 112/11	Antrag
Ö 9	Ausschreibung zur Installation einer PV-Anlage mit solarer Kühlung für das Rathausdach Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 115/11	Antrag
Ö 10	Änderungsantrag zur DS-Nr. 115/11 - Ausschreibung zur Installation einer PV-Anlage Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 126/11	Antrag
Ö 11	Erhöhung der Hundesteuer Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1	DS-Nr. 113/11	Antrag
Ö 12	Moratorium beim Verkauf gemeindeeigener und im Besitz vom gemeindeeigenen Gesellschaften befindlicher Grundstücke und Gebäude, die sozialen, kulturellen oder sportlichen Zwecken dienen könnten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	DS-Nr. 117/11	Antrag
Ö 13	Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Schulen, die Sportstätten, den Bürgersaal und die Jugendfreizeiteinrichtung der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /	DS-Nr. 146/11	Vorlage Anlage 1 DS 146.11 Anlage 2 DS 146.11 Anlage 3 DS 146.11 Anlage 4 DS 146.11 Anlage 5 DS 146.11 Anlage 6 DS 146.11
Ö 15	Umweltpreis 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	DS-Nr. 147/11	Vorlage
Ö 16	Hoffbauer Antrag auf Zuschuss Sporthallenneubau Information und Meinungsbildung
Ö 17	Abstimmung über eine zusätzliche Sondersitzung des Finanzausschusses
Ö 18	Anfragen an die Verwaltung
Ö 19	Sonstiges - Stand Jahresabschluss 2010