Sitzung
GV/018/2010
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
18.11.2010
Zeit
18:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 23. September 2010
 
Ö 3
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 18. November 2010
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
 
Ö 5.1
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 5.2
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 5.3
Bericht 2009 der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (gewog)
 
Ö 5.4
Bericht 2009 des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 6
Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Arbeitsaufträgen an die Verwaltung
 
Ö 7
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 7.1
Änderungsantrag zur DS-Nr. 163/10/1 - Grundlagenpapier "Masterplan Fahrrad Kleinmachnow" - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

 
Ö 7.2
Beschluss - Grundlagenpapier zum "Masterplan Fahrrad Kleinmachnow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 163/10/1
Ö 7.3
Beschluss - Umsetzung vom "Pflege- und Entwicklungskonzept zum Schutz des Bannwaldes in Kleinmachnow" im Abschnitt Karl-Marx-Straße bis Steinweg

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 157/10
Ö 7.4
Beschluss - Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-044 "Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 164/10
Ö 7.5
Beschluss - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-023 "Alleewäldchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 165/10
Ö 8
Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 8.1
Beschluss - KITA-Verbund Kleinmachnow Wirtschaftsplan 2011 des KITA-Verbundes Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 138/10
Ö 9
Klimaschutzprogramm der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 9.1
Beschluss - Energie- und Klimaschutzprogramm der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 132/10/2
Ö 10
Haushalt 2011
 
Ö 10.1
Beschluss - Änderung des Hebesatzes für die Grundsteuer B in der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: zurückgezogen

 160/10
Ö 11
Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
 
Ö 11.1
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld (Fluglärmkommission) - Mitglied und stellvertretendes Mitglied der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 183/10
Ö 12
Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
 
Ö 12.1
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 177/10
Ö 13
Terminplanung für das Jahr 2011
 
Ö 13.1
Beschluss - Terminplanung 2011 für die Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 171/10
Ö 14
Albert-Schweizer-Förderschule
 
Ö 14.1
Albert-Schweizer-Förderschule

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 190/10
Ö 15
Anträge
 
Ö 15.1
"Grüner Pfeil" am Netto-Markt, Antrag der Fraktion Die LINKE.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 16
Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 16.1
Anfragen zur Beschlussvorlage DS-Nr. 033/10 "Organisationsplan der Verwaltung" aus der Gemeindevertreterversammlung vom 25.03.2010
 
Ö 16.2
Entgeltordnung für KITA-Plätze
 
Ö 16.3
Anfragen zur Baumfällung in der Hohen Kiefer und Baumstutzung im Kuckuckswald
 
Ö 17
Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)