SessionNet | Gemeindevertretung - 05.09.2019

Sitzung

GV/002/2019

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

05.09.2019

Zeit

18:00-23:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

DS-Nr. 091/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Auszug aus dem Bericht über die Prüfung des JAB 2018-Wiedergabe des Bestätigungsvermerkes

Geschäftsbericht

DS-Nr. 093/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 094/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 095/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates

DS-Nr. 096/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Wirtschaftsplan 2020

DS-Nr. 097/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Übersictskarte Gesellschaft für Raumentwicklung 4U mbH

DS-Nr. 092/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage 1 zur DS Nr. 098 19

Anlage 2 zur DS Nr. 098 19

Anlage 3 zur DS Nr. 098 19

DS-Nr. 098/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage 1 zur DS Nr. 099 19

Anlage 2 zur DS Nr. 099 19

Anlage 3 zur DS Nr. 099 19

DS-Nr. 099/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage DS 080.19.1

DS-Nr. 080/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung der Satzungstexte

Anlage 2 - Verbandssatzung in der genehmigungsfähigen Fassung

Anlage 3 - Gründungsvereinbarung

Anlage 4 - Schreiben der Kommunalaufsicht

DS-Nr. 109/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage zur DS Nr 033-19

DS-Nr. 033/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Satzung über die Gewährung einer Entschädigung für die ehrenamtlichen Schiedspersonen der Gemeinde Wustermark

DS-Nr. 088/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Maßgabe (UVO)

Änderungsantrag GV zur DS-Nr. 089-19

Maßgabe HA DS-Nr. 089-19

1. Änderung Grünflächenüberfahrten Anlage zur DS Nr. 089 19

DS-Nr. 089/19

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Vorlage

DS-Nr. 103/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 100/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 101/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 102/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 106/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 107/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 064/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Antrag

Anlage

DS-Nr. 071/19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 111/19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 112/19

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

DS-Nr. 115/19

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

DS-Nr. 119/19

Beschluss: zurückgestellt

Maßgabe

Maßgabe Hauptausschuss

Antrag

DS-Nr. 114/19

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Antrag

Änderungsantrag GV zur DS-Nr. 116-19

DS-Nr. 116/19

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Antrag

DS-Nr. 117/19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 118/19

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Antrag

DS-Nr. 120/19

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

DS-Nr. 122/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

DS-Nr. 123/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 2 TexteÜbergabe der Urkunden an gewählte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter durch den Wahlleiter der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 3 TexteVerpflichtung von Mitgliedern der Gemeindevertretung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 4 TexteFeststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 5. September 2019

Ö 5 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. Mai 2019 (vergangene Wahlperiode)

Ö 6 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung vom 19. Juni 2019

Ö 7 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 8 Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

Ö 8.1 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 8.2 TexteInformationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 8.3 TexteBericht des Eigenbetriebes KITA-Verbund für das Jahr 2018

Ö 8.4 TexteBericht des Geschäftsführers der P & E für das Jahr 2018

Ö 8.5 TexteBericht der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (gewog) für das Geschäftsjahr 2018

Ö 9 Kommunalwahl 2019

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung am 26. Mai 2019

Ö 10 Gesellschafterangelegenheiten

Ö 10.1 VO3 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2018

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2018

Ö 10.3 VO1 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2018

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018

Ö 10.5 VO2 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Wirtschaftsplan 2020 nach Eigenbetriebsverordnung

Ö 11 Grundstücksangelegenheiten

Ö 11.1 VO2 Dok.TexteGenehmigung eines Grundstückkaufvertrages zwischen der P + E und der Gesellschaft für Raumentwicklung 4U mbH im Entwicklungsgebiet „Wohnen und Arbeiten“, hier: KLM-BP-006-c-3 „TIW-Gebiet“

Ö 12 Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten

Ö 12.1 VO4 Dok.TexteAbwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 "südwestlich Buschgrabensee" für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder und für Einfriedungen (Abwägungsbeschluss)

Ö 12.2 VO4 Dok.TexteSatzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 "südwestlich Buschgrabensee" für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder und für Einfriedungen

Ö 12.3 VO2 Dok.TexteStraßenschildreiter Förster-Funke-Allee

Ö 13 Zweckverband Bauhof

Ö 13.1 VO5 Dok.TexteGründung eines gemeinsamen Zweckverbands Bauhof durch die Stadt Teltow, die Gemeinde Kleinmachnow und die Gemeinde Stahnsdorf (Bauhof TKS) hier: Erfüllung der Maßgaben der Kommunalaufsicht zur Verbandssatzung

Ö 14 Brandenburgisches Standarderprobungsgesetz

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteBrandenburgisches Standarderprobungsgesetz - Weiterführung der Wahrnehmung der Zuständigkeiten als Straßenverkehrsbehörde

Ö 15 Satzungen

Ö 15.1 VO2 Dok.TexteSatzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Schiedsstelle der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 15.2 VO5 Dok.Texte1. Änderung der Satzung zur Regelung des Parkens und Haltens auf Grünflächenüberfahrten in der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 16 Auftragsvergaben

Ö 16.1 VO1 Dok.TexteAuftragsvergabe für die Lieferung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehr Kleinmachnow

Ö 17 Anträge

Ö 17.1 Anträge zur Besetzung von Ausschüssen

Ö 17.1.1 VO1 Dok.TexteBerufung von sachkundigen Einwohnern der FDP-Fraktion in die Ausschüsse

Ö 17.1.2 VO1 Dok.TexteBerufung von sachkundigen Einwohnern der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO in die Ausschüsse

Ö 17.1.3 VO1 Dok.TexteBerufung von sachkundigen Einwohnern der Fraktion BIK in die Ausschüsse

Ö 17.1.4 VO1 Dok.TexteBerufung von sachkundigen Einwohnern der CDU-Fraktion in die Ausschüsse

Ö 17.1.5 VO1 Dok.TexteBerufung von sachkundigen Einwohnern der Fraktion B 90/Grüne in die Ausschüsse

Ö 17.2 Sonstige Anträge

Ö 17.2.1 VO1 Dok.TexteGrundsteuerbremse - Aufkommensneutralität der Grundsteuer garantieren - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Ö 17.2.2 VO2 Dok.TexteWohnortnahe Ersatzflächen bei Waldumwandlung im Zusammenhang mit Baugenehmigungen - Antrag der Fraktion BIK

Ö 17.2.3 VO1 Dok.TexteWirksam gegen Vandalismus und Ruhestörungen vorgehen - Antrag der CDU-Fraktion

Ö 17.2.4 VO1 Dok.TexteNachhaltiger Klimaschutz vor Ort - Antrag der CDU-Fraktion

Ö 17.2.5 VO1 Dok.TexteKlimaschutz konkret - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO

Ö 17.2.6 VO1 Dok.TexteDie Gemeinde Kleinmachnow verpflichtet sich dem Klimaschutz - Antrag der Fraktion B 90/Grüne

Ö 17.2.7 VO3 Dok.TexteSiedlung "Klein Moskau" - Antrag der CDU-Fraktion

Ö 17.2.8 VO2 Dok.TexteErhalt des Objekts "Toni Stemmler" als soziales/kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger von Kleinmachnow - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO

Ö 17.2.9 VO1 Dok.TexteErrichtung zweier Fußballtore auf der Grünfläche Johannistisch/Franzosenfichten - Antrag der Fraktion BIK

Ö 17.2.10 VO1 Dok.TextePlakatwerbung in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO

Ö 17.2.11 VO1 Dok.TexteUmbenennung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten in Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr - Antrag der Fraktion B 90/Grüne

Ö 18 Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)

Ö 18.1 VO1 Dok.TexteNeuausrichtung des Regionalausschusses - schriftliche Anfrage von Herrn Steinacker

Ö 18.2 VO1 Dok.TexteRestaurierung der Remise Zehlendorfer Damm 200 - schriftliche Anfrage von Frau Dr. Bastians-Osthaus

Ö 19 TexteAnfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)