SessionNet | Gemeindevertretung - 16.12.2010

Sitzung

GV/019/2010

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

16.12.2010

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 18. November 2010
Ö 3	Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Dezember 2010
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
Ö 5.1	Berichterstattung des Bürgermeisters
Ö 5.2	Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 5.3	Bericht 2009 des Geschäftsführers der Sportstätten Kleinmachnow GmbH (SPOK)
Ö 6	Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Arbeitsaufträgen an die Verwaltung
Ö 7	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 7.1	Beschluss Erneuerung der Fahrbahnbeleuchtung und Neubau der Gehwegbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße Abschnitt zwischen Förster-Funke-Allee und Ernst-Thälmann-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	173/10	Vorlage
Ö 7.2	Beschluss Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-019-8 "Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße", hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses DS-Nr. 121/10 vom 23.09.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	179/10	Vorlage
Ö 7.3	Beschluss Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-045 "BBiZ Kleinmachnow" (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	180/10	Vorlage
Ö 7.4	Beschluss Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-d "Eigenherdsiedlung Nord" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	181/10	Vorlage
Ö 7.5	Beschluss KLM-V+E/P-001 "Sporthotel Kiebitzberge", hier: Aufhebung der Beschlüsse vom 18.06.1992, 18.02.1993 und 24.03.1994 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	182/10	Vorlage
Ö 8	Haushalt 2011
Ö 8.1	Finanzierung "Masterplan Fahrrad" im Haushaltsplan 2011 - Antrag der Fraktionen B 90/Grüne, FDP, Die LINKE. Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 194/10	Antrag
Ö 8.2	Aufnahme Kammerspiele in Haushalt 2011 - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 197/10	Antrag
Ö 8.3	Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung eines Kletterfelsens Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3	193/10	Antrag
Ö 8.4	Beschluss Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 1	184/10	Vorlage
Ö 9	Stadtwerk für die Region Kleinmachnow/Teltow/Stahnsdorf
Ö 9.1	Beschluss Beteiligungsgesellschaft für die Strom- und Gasnetze der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2	186/10/2	Vorlage
Ö 10	Satzungen
Ö 10.1	Beschluss Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 176/10	Vorlage
Ö 11	Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
Ö 11.1	Beschluss Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4	161/10	Vorlage SKSD 161-10 Anlage
Ö 11.2	Beschluss Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Wirtschaftsplan 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 3	162/10/1	Vorlage SKSD 162-1-10 - Anlage
Ö 11.3	Beschluss Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Nein: 6	185/10	Vorlage
Ö 12	Personalangelegenheiten
Ö 12.1	Beschluss Stellvertretung des Bürgermeisters ab 01. Januar 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	191/10	Vorlage
Ö 13	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 13.1	Beschluss Prolongation des Kreditvertrages Nr.: 160 013 204 für das Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	188/10	Vorlage
Ö 14	Anträge
Ö 14.1	Straßenschild Adam-Kuckhoff-Platz - Antrag des Gemeindevertreters Herrn Singer Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 145/10/1	Antrag
Ö 14.2	Verkehrsregelung in der Förster-Funke-Allee zwischen Zehlendorfer Damm und Karl-Marx-Straße - Antrag der Fraktion SPD/PRO Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2	195/10	Antrag
Ö 14.3	Installation einer Kletterwand an der Fassade der zu errichtenden Sporthalle der Maxim-Gorki-Gesamtschule - Antrag der Fraktion SPD/PRO Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 196/10	Antrag
Ö 14.4	Allgemeine Betreuungsvertragsbestimmungen zur Erhebung und zur Höhe der Entgelte und des Essengeldes (Entgeltordnung) gemäß § 17 des KITA-Gesetzes für Kindertagesstätten des KITA-Verbundes Kleinmachnow und anerkannte Tagespflegestellen in Kleinmachnow - Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 198/10	Antrag
Ö 15	Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 15.1	Anfragen zu den Mitarbeitern des Bauhofes und zur Sicherheit bei Baustellen im öffentlichen Straßenland
Ö 15.2	Anfragen zum Dach des Essenraumes der Steinwegschule, zur Verkehrssituation Uhlenhorst und zur Straßenreinigung
Ö 16	Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: