Sitzung
GV/017/2010
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
23.09.2010
Zeit
18:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.1
Verabschiedung und Begrüßung von Gemeindevertretern
 
Ö 2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01. Juli 2010
 
Ö 3
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 23. September 2010
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
 
Ö 5.1
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 5.2
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Flugrouten für den Flughafen BBI - Tagesordnungsvorschlag der CDU-Fraktion
 
Ö 6.1
Information des Bürgermeisters, Aussprache und gegebenenfalls Beschlussfassung
 
Ö 6.1.1
Airport Berlin Brandenburg International (BBI) - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Einleitung eventuell erforderlicher rechtlicher Schritte

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 166/10
Ö 6.2
Aktion gegen geänderten BBI-Flugroutenplan Antrag der Fraktionen FDP, CDU, B 90/Grüne, WIR, Die LINKE., BIK

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6.3
BBI - Flugrouten Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7
Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Arbeitsaufträgen an die Verwaltung
 
Ö 8
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 8.1
Beschluss Straßenbau Am Hochwald - Wendeanlage zur BBIS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

 076/10/1
Ö 8.2
Beschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

 083/10/1
Ö 8.3
Beschluss Errichtung eines Anbaus an der Maxim-Gorki-Gesamtschule gem. § 16 Abs. 2 Kom HKV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 117/10
Ö 8.4
Beschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-003-c "Eigenherd Süd" für die Grundstücke Im Hagen 13 und 15 a-g (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 120/10
Ö 8.5
Beschluss Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 "Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

 121/10
Ö 8.6
Beschluss Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-010 "Musikerviertel" (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 123/10
Ö 8.7
Beschluss Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-043 "Adam-Kuckhoff-Platz/ An der Stammbahn" (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 124/10
Ö 8.8
Beschluss Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

 125/10
Ö 8.9
Beschluss 1. Änderung der Gestaltungssatzung für ein Teilgebiet der Sommerfeld-Siedlung (Aufstellungs- u. Auslegungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 127/10
Ö 9
Satzungen
 
Ö 9.1
Beschluss Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

 091/10/1
Ö 10
Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 10.1
Beschluss Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

 136/10
Ö 11
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 11.1
Beschluss Grundstücksverkauf (SachenRBerG) Wendemarken 120

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 133/10
Ö 11.2
Beschluss Grundstückskaufvertrag über das Grundstück "Im Walde 35"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 135/10
Ö 12
Kammerspiele Kleinmachnow
 
Ö 12.1
Beschluss Kammerspiele - Verlängerung und Erweiterung des Optionsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

 156/10
Ö 13
Auftragsvergaben
 
Ö 13.1
Beschluss Aufbau und Betrieb einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche der Steinweg-Schule in Kleinmachnow
Vergabeentscheidung nach öffentlicher Auschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 137/10
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Anträge zur Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 14.1.1
Besetzung des Vorsitzes des Zeitweiligen Ausschusses zum B-Plan KLM-BP-019-3

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 14.1.2
Berufung eines Mitgliedes der Fraktion SPD/PRO als sachkundigen Einwohner im Finanzausschuss Antrag der Fraktion SPD/PRO

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 14.2
Sonstige Anträge
 
Ö 14.2.1
Maßnahmen gegen die nicht genehmigte Installation von Parkflächen auf gemeindeeigenen Grünflächen - Antrag der Fraktion Die LINKE.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 14.2.2
Straßenschild Adam-Kuckhoff-Platz - Antrag von Herrn Singer

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

 
Ö 14.2.3
Verkehrssituation in der Straße Uhlenhorst zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Karl-Marx-Straße - Antrag der Fraktionen CDU, B 90/Grüne, FDP, SPD/PRO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 14.2.4
Erhalt der Polizeiwache in Teltow - gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 15
Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 15.1
Anfragen von Herrn Singer - DS-Nr. 076-1/10 - Straßenbau Am Hochwald DS-Nr. 146/10
 
Ö 15.2
Anfragen von Herrn Singer - DS-Nr. 077/10 - Lärmaktionsplan DS-Nr. 147/10
 
Ö 15.3
Anfragen von Herrn Singer - Finanzierung ArtEvent DS-Nr. 148/10
 
Ö 15.4
Anfragen von Frau Sahlmann - Sperrung des Durchganges an der Karl-Marx-Straße für Fußgänger und Radfahrer - DS-Nr. 155/10
 
Ö 15.5
Anfragen von Frau Sahlmann - Stichstraße zur Straße Am Hochwald - DS-Nr. 158/10
 
Ö 15.6
Anfragen von Herrn Dr. Mueller - Gestattungsvertrag zum Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Steinwegschuldach - DS-Nr. 159/10
 
Ö 16
Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)